SPD Ortsverein Tübingen

 

Nachrichten zum Thema Pressemitteilungen

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 12.07.2016

Cyril di Meo, Vorsitzender der Parti Socialiste, Aix-en-Provence

Der Ortsverein der SPD Tübingen veranstaltete am 09. Juli sein jährliches Sommerfest für Mitglieder und Freunde. Besonders erfreulich für den Ortsverein, seit den Landtagswahlen im Mai, sind 22 Anträge auf Mitgliedschaft gestellt worden. Die neuen Mitglieder, die zum Sommerfest gekommen waren, erhielten ihr Parteibuch vom Ortsvereinsvorsitzenden Werner Walser unter dem Applaus der 60 anwesenden Mitglieder und Freunden der SPD Tübingen.
Bevor es in den geselligen Teil ging stand jedoch die politische Situation in Frankreich im Mittelpunkt des Abends. Cyril di Meo, der Vorsitzende der Parti Socialiste in Aix-en-Provence, war auf Einladung des Ortsvereins angereist. Er berichtete über die politische Situation in Aix-en-Provence: In der Kommunalpolitik seien insbesondere die Hohen Wohnkosten und die damit verbundene Veränderung der Bevölkerungszusammensetzung eine besonders beunruhigende Entwicklung. Auf nationaler Ebene führten die Fragen von wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Reformen in der Parti Socialiste zu erheblichen Spannungen. Insgesamt sei in Frankreich zu erkennen, dass die Frage der sozialen Gerechtigkeit in der politischen Debatte zunehmend weniger Aufmerksamkeit erhalte. Die extremen rechten und linken Parteien verkünden in ihren Kampagnen einen neuen Gegensatz, um die Unzufriedenheit vieler Bürger für ihre Zwecke zu nutzen. Nicht arm und reich sei der Gegensatz sondern die ehrlichen, rechtschaffenden Bürger gege eine korrupte, unehrliche politische und gesellschaftliche Elite. In der folgenden Diskussion wurde deutlich, dass eine große Einigkeit zwischen der deutschen und französischen Analyse des Rechtspopulismus besteht, allein die Frage des Umgangs damit bleibt nach wie vor nicht gelöst ist.

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am 07.07.2016

Der SPD-Ortsverein Tübingen hatte am 06. Juli 2016 zu einer öffentlichen Mitgliederversammlung eingeladen, um eine Entschließung zu grundsätzlichen, bildungspolitischen Anliegen und konkreten Vorschlägen öffentlich zu diskutieren und anschließend zu verabschieden. Nach Vorstellung der wesentlichen Aussagen und Forderungen durch den stellvertretenden Ortsvereinsvorsitzenden, Andreas Weber entwickelte sich ein reger Meinungsaustausch.
Dorothea Kliche-Behnke, Kreisvorsitzende und Gemeinderätin der SPD, stellte fest: „Angesichts der aktuellen Geburtenzahl benötigen wir dringend weitere Betreuungsplätze. Langfristig bleibt für uns das Ziel, dass die Kinderbetreuung gebührenfrei sein muss, was die grün-schwarze Landesregierung nicht ermöglicht.“
Ute Leube-Dürr, Gemeinderätin der SPD, schloss aus ihrer langjährigen schulischen Erfahrung: „Wir sollten die Gemeinschaftsschulen in ihrer Entwicklung unterstützen, damit sie eine starke 2. Säulen neben den Gymnasien bilden können.“
Martin Sökler, Fraktionsvorsitzender der SPD im Gemeinderat betonte: „Besonders die Anliegen einer qualitativ guten Versorgung von der Kita bis zur weiterführenden Schule teile ich uneingeschränkt. Wir müssen mit dem Gemeinderat dafür Sorge tragen, dass auch die städtischen Finanzmittel dafür gut eingesetzt werden.“
Die mit großer Mehrheit der SPD-Mitgliedern verabschiedete Entschließung enthält ein klares Bekenntnis zu den Gemeinschaftsschulen in Tübingen und deren Wunsch nach einer eigenen Oberstufe sowie die Forderung nach Ausbau von Betreuungsmöglichkeiten für Kinder in Kitas und Ganztagsschulangeboten. Abschließend stellte der Ortsvereinsvorsitzende Werner Walser fest: „Mit der Entschließung „Gerechte Bildung in Tübingen“ ist die klare Erwartung verbunden, dass die politisch Verantwortlichen in Tübingen, im Landkreis aber auch im Land, die Weichen so stellen, dass jedes Kind die bestmögliche Förderung bekommt und so ein großer Schritt zu einer gerechten Bildung gegangen werden kann. Die SPD Tübingen wird mit ihren Mandatsträgern auf allen politischen Ebenen dafür eintreten.“

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am 06.05.2016

Am 08.Mai 2015 konnten die meisten europäischen Länder auf 70 Friedensjahre zurückblicken. Bereits zum Auftakt des Jubiläumsjahres, am 08. Mai des vergangenen Jahres, verabschiedeten die SPD Tübingen und die Parti Socialiste Aix-en-Provence, Frankreich eine gemeinsame Erklärung. Die Resolution ruft dazu auf, Nationalismus, Diskriminierung und Gewalt in allen Formen entgegen zu treten und so den in Europa gemeinsam errungenen Frieden vor Ort zu fördern.

Durch die gemeinsame Erklärung und die persönlichen Kontakte zwischen den beiden sozialdemokratischen Organisationen haben wir unseren ganz persönlichen Beitrag geleistet, denn Frieden braucht Freundschaft und keine neuen Abgrenzungen“, so Andreas Weber, Sprecher des europapolitischen Arbeitskreises der SPD im Kreis Tübingen. Zum Ende des Jubiläumsjahres gibt es für die Tübinger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erneut Grund zur Freude, denn es konnten zwei weitere europäische Partner für die Resolution gewonnen werden, die Labour Party in Durham, Großbritannien und die Partito Democratico in Perugia, Italien. In der Partnerschaft wollen die vier lokalen, sozialdemokratischen Parteien, ihren Mitgliedern die Möglichkeit des Austausches und der Entwicklung von gemeinsamen Initiativen eröffnen. Pläne für weitere Besuche, ein gemeinsames Internetdiskussionsforum und politische Initiativen sollen die Partnerschaft mit Leben füllen. Hierdurch soll auch ganz deutlich werden, dass trotz aller Hemmnisse und Probleme die Europäische Idee und damit auch die Europäische Union Garant für Frieden war und bleiben muss. Dafür wollen die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in den vier Ländern konkret eintreten.

 

Stimmen der lokalen Parteivorsitzenden

Dorothea Kliche-Behnke – SPD Kreisvorsitzende und Stadträtin: "Wir freuen uns besonders angesichts des aktuellen europaweiten Erstarkens rechter Parteien über das Zusammenwachsen europäischer sozialdemokratischer Parteien. Die Herausforderungen unserer Zeit erfordern dringend europäische Antworten"

Simon Henig – Leader of Durham Council: „Durhams Labour Group ist sehr erfreut, alle Grundsätze in der gemeinsamen Entschließung zu unterstützen. Wir sind weiterhin entschlossen, mit allen unseren Partnern in den kommenden Jahren eine aktive Rolle in Europa zu spielen."

Cyril Di Meo – President PS Aix-en-Provence: Die PS Aix-en-Provence begrüßt die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Linken, SPD, Labour, PD und PS. Es ist ein Zeichen des Friedens und der Zusammenarbeit zu einer Zeit, da Europa in der Krise. Gegen den aufkommenden Nationalismus braucht Europa Solidarität. Angesichts der Flüchtlingskrise und Isolationismus muss Europa und seine Werte der Demokratie und Toleranz gelebt werden. Mit unseren Genossen der Europäischen Linken bekräftigen wir am Vorabend des 8. Mai die europäische Solidarität."

Francesco M. Giacopetti - Segretario PD Perugia: „Dies ist eine wichtige Gelegenheit, das Wissen und die Zusammenarbeit zwischen den Parteien der PSE-Familie zu beginnen. Eine Allianz zwischen sozialistischen und demokratischen Parteien auf der Grundlage der Verteidigung der Prinzipien und Werte, die Europa gebildet und geformt haben. Wir wollen eine Position einnehmen und Sprecher sein für eine Debatte mit tiefem und langem Atem. Unser Ziel ist es Jung und Alt mit dem Verständnis der „Europäischen Gemeinschaft“ zu erreichen. Wir sind diese gemeinsame Erklärung.“

Mandatsträger

 

 

 

Kalenderblock

Veranstaltungen:

31.03.2017, 20:00 Uhr - 23:00 Uhr Kreismitgliederversammlung

26.04.2017, 19:00 Uhr - 21:00 Uhr Veranstaltung „Islamismus und die Rechte der Frauen“ mit Saida Keller-Messahli

27.04.2017, 19:30 Uhr - 21:00 Uhr Wohnungspolitische Veranstaltung mit Daniel Born MdL

06.05.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Jubilarehrung im Kreis Tübingen mit Rainer Arnold MdB

23.06.2017, 19:00 Uhr - 22:00 Uhr Veranstaltung „Weiblich, religiös, integriert – ein Widerspruch?“ mit Lale Akgün u.a.

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